Schwaller Urs · Ständerat · 2012-09-26

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Ich unterstütze selbstverständlich die Annahme der Motion. Wenn ich das Wort verlangt habe, so deshalb, um Folgendes zu unterstreichen: Wichtig ist, dass der Bundesrat rasch handelt. Wenn ich dies sage, so denke ich insbesondere gerade an Punkt 7, an die Struktur des Tarmed. Wichtig scheint mir zu sein, dass der Bundesrat die subsidiäre Kompetenz, die wir ihm eingeräumt haben, möglichst rasch benutzt. Ich wäre dankbar, wenn der Bundesrat sagen könnte, ob er beabsichtigt, sich in den nächsten Monaten aktiv einzuschalten, um die Tarmed-Struktur nicht nur zu überprüfen, sondern auch anzupassen. Damit könnte er gerade auch dem Anliegen nach einer Förderung der Hausärzte nachkommen.