Eberle Roland · Ständerat · 2012-12-10

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Einzelanträgen Hess Hans und Imoberdorf zuzustimmen.

Wer von Ihnen hat als Geschäftsführer oder als Mitglied einer Geschäftsleitung schon ein internationales Geschäft verantwortet? Wenn diese Vorlage mit der Realität abgeglichen wird, muss man feststellen, dass mit einer 50-Prozent-Regelung die entsprechenden Schutzmechanismen funktionieren. Sie entspricht auch in weiten Teilen den internationalen Regelungen. Wie erwähnt worden ist, gibt es ja Länder, bei denen dieser Wert bereits unter 50 Prozent liegt. Ich würde mit 50 Prozent gut leben können.

Die Wirtschaft wird immer mehr ans Gängelband genommen. Wir haben ja nicht nur die Uhrenindustrie, sondern die gesamte Industrie und die gesamte Wirtschaft zu betrachten. Es macht nach meinem Dafürhalten volkswirtschaftlich keinen Sinn, wenn die entsprechenden Arbeitsplätze deshalb ins Ausland verlagert werden, weil gewisse Mehrwerte nicht mehr geschaffen werden können oder weil man von einer Swissness-Vorlage ausgeschlossen wird.

Was die Uhrenbranche anbelangt, verstehe ich die Aufregung eigentlich nicht. Artikel 50 Absatz 2 gibt ja der Branche die Möglichkeit, über eine Branchenlösung eine Allgemeinverbindlichkeit von abweichenden Positionen festzulegen. Weshalb, frage ich, soll die Uhrenbranche nicht in der Lage, nicht bereit oder nicht willens sein, über diesen Weg die Spezifika ihrer Branche in einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Bundesrat auf Verordnungsstufe auszuarbeiten? Ich verstehe das eigentlich nicht. Es gibt alle Möglichkeiten. Es gibt auch gute Gründe, das so zu sehen. Aber dann soll sich doch die Branche bitte sehr zusammenraufen und alle Player, die im Boot sind, auf eine Lösung einschwören und diese dann dem Bundesrat beantragen.