Schwaller Urs · Ständerat · 2011-12-12

Wortprotokoll

Ich werde es sehr kurz machen: Das Postulat hat sich im Anschluss an einen Informationsbesuch beim Bundesverwaltungsgericht ergeben, den ich am 17. August dieses Jahres mit der Finanzdelegation durchführen konnte. Wir haben die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Migration und dem Gericht diskutiert. Wir haben gesehen, dass beim Bundesamt auch bei der Dossieraufbereitung ein Verbesserungspotenzial besteht. Ich stellte damals die Frage, ob ein eigenes Verfahrensgesetz für den Asylbereich denkbar sei. Vonseiten des Bundesverwaltungsgerichtes hat man mir gesagt, das sei zumindest eine zweite Überlegung wert.

Ich danke dem Bundesrat, dass er die Annahme des Postulates beantragt und bereit ist, das Anliegen in die nächste [PAGE 1135] Vorlage aufzunehmen. Ich bin mit der Annahme zufrieden. Das Anliegen verlangt schon noch einige Abklärungen. Wenn der Rat heute in diese Richtung geht, eröffnen wir uns zumindest einmal die Möglichkeit, vielleicht auch noch etwas zur Verfahrensbeschleunigung beizutragen.