Badran Jacqueline · Nationalrat · 2015-05-06

Wortprotokoll

Geschätzte Kollegin Bertschy, dem Cassis-de-Dijon-Prinzip liegt als Fundament das Prinzip der Gleichartigkeit des Produkts zugrunde. Beim Cassis-de-Dijon-Prinzip werden die Produktionsprozesse bei der Definition des Begriffs "like product", gleichartiges Produkt, nicht einbezogen. Das heisst, ob ein Produkt umweltschädigend hergestellt wurde oder eben nicht, spielt in Bezug auf Gleichartigkeit und Diskriminierung eben keine Rolle. Kann es sein, dass Sie als Vertreterin einer Umweltpartei dieses Prinzip, das in Umweltschutzangelegenheiten massiv relevant ist, nicht ganz verstanden haben?