Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-06-15

Wortprotokoll

Es geht bei Ihrer Frage nicht um die Besitzverhältnisse bei Swisscom, sondern grundsätzlich darum, ob gegebenenfalls eine Marktbeherrschung vorliegt. Für Breitbanddienste muss nicht zwingend ein Swisscom-Router verwendet werden. Router von Drittanbietern müssen jedoch gewisse Kompatibilitätsanforderungen erfüllen, und sie müssen vor ihrer Verwendung durch eine fachkundige Person konfiguriert werden. Der Einsatz eines anderen Routers bedeutet somit ein gewisses Erschwernis. Allerdings verzichtet Swisscom nach eigenen Angaben derzeit aus Sicherheitsgründen darauf, die Zugangsdaten für die VoIP-Telefonie offenzulegen. Ihre Kundinnen und Kunden sollen vor Missbrauch ihrer Accounts und unbefugten Zugriffen auf ihre Daten geschützt werden. Die Frage des Router-Einsatzes stellt sich erst seit Kurzem. Der Bundesrat wird die nötigen Massnahmen treffen, falls es zu ungerechtfertigten Diskriminierungen kommen sollte.