preparatory:AB 18235

Wortprotokoll

Es gab natürlich einen Nachholbedarf bei den Grundbeiträgen. Dem wurde aber schon in der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2000-2003 Rechnung getragen. Die Kredite für die Jahre 2002 und 2003 wurden um acht Prozent erhöht, zahlbar dann jeweils im Folgejahr. Das ist also bereits eine substanzielle Erhöhung gewesen.

Nun wissen wir, dass beide Räte die Motion Plattner überwiesen haben. Das ist der Grund dafür, dass wir der Erhöhung um 32 Millionen Franken zustimmen. Das ist einvernehmlich mit den Kommissionen so vereinbart worden.

Ich darf darauf hinweisen, dass Herr Plattner im Begründungstext von 60 Millionen Franken per annum gesprochen hat, aber im Motionstext ist nur die Rede von einer substanziellen Erhöhung. Herr Plattner hat bei der Begründung selber gesagt, dass er die Interpretation des Wortes "substanziell" dem Bundesrat überlasse. Der Bundesrat ist nun der Meinung, dass diese 32 Millionen Franken substanziell seien. Anscheinend teilt Herr Plattner diese Interpretation nicht ganz, deshalb möchte er bei seiner Zahl, die er damals bei der Begründung als Richtzahl erwähnt hat, bleiben. Wir sind aber ganz klar der Meinung, dass sich die Kantone in den letzten Jahren hier etwas entlastet haben und die Universitäten möglicherweise nicht einmal in der Lage wären, diese noch grössere Erhöhung zu verdauen.

Wir sind der Meinung, 32 Millionen Franken seien sehr substanziell. Deshalb möchte ich Sie bitten, hier nicht dem [PAGE 770] Antragsteller zu folgen, sondern der Mehrheit Ihrer Kommission, im Einvernehmen mit dem Bundesrat.