Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-03-18

Wortprotokoll

Eigentlich will ich gar keine grosse Debatte vom Zaun reissen, sondern einfach meine Befriedigung in ein paar warme Worte fassen. Ich bin von der Antwort des Bundesrates nicht bloss befriedigt, sondern ausserordentlich befriedigt - und das meine ich jetzt wirklich ganz ernst.

Wir erleben schwierige Zeiten. Es gibt bei vielen Leuten ziemliche Aufregung. Viele Leute sind auch verunsichert. In solchen Situationen wird in der Regel sehr viel Wind gemacht, und zwar Wind aus allen Himmelsrichtungen, und diese Windstösse neutralisieren sich dann gegenseitig. Wir haben hier eigentlich bloss ein laues Frühlingslüftchen blasen lassen, aber immerhin so, dass eine ganz konkrete Wirkung erzielt wird. Die Firmen, die betroffen sind, konnten das Liquiditätsproblem zwar nicht vollständig lösen, aber immerhin massiv entschärfen. Die Beschäftigten in diesen Branchen fühlen sich von der Politik in Bern nicht im Stich und nicht alleingelassen - ich sage das als einer, der aus einem Dorf kommt, in dem eine sehr stromintensive Unternehmung ihren Sitz hat. Man hat das dort registriert; die Leute fühlen [PAGE 257] sich eben irgendwo aufgehoben. Deshalb bin ich ausserordentlich glücklich, dass die Antwort sehr positiv ausgefallen ist.

Ich gehe die einzelnen Punkte nicht durch, immerhin aber nehme ich für mich und die Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner der Interpellation in Anspruch, vielleicht ein bisschen dazu beigetragen zu haben, dass die Arbeiten, wie in Ziffer 5 der Antwort aufgeführt, beschleunigt worden sind.

Bezüglich Ziffer 6, wo Sie sagen, Frau Bundesrätin, dass ein allfälliger Systemwechsel, der auch noch im Raum stand, vielleicht nicht allzu viel bringt oder einfach den administrativen Aufwand verschiebt, werde ich, mit Ihrer Erlaubnis, die Frage mit Ihren Experten besprechen. Wenn sich daraus ergibt, dass allenfalls doch Handlungsbedarf besteht, werde ich mir erlauben, noch einmal vorstellig zu werden. Andernfalls werde ich Sie nicht mit weiteren Vorstössen behelligen.

Ich danke Ihnen noch einmal ganz herzlich, Frau Bundesrätin. Seinerzeit hat mir eine wöchentlich erscheinende Illustrierte die "Rose der Woche" geschenkt, weil ich mich für die Stromintensiven eingesetzt habe. Symbolisch reiche ich Ihnen diese Rose - es war eine rote Rose - weiter; herzlichen Dank, Frau Bundesrätin!