Schmid Martin · Ständerat · 2013-12-03

Wortprotokoll

Mit der im September 2013 eingereichten Interpellation habe ich eine angemessene Berücksichtigung des Kantons Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee gefordert. Die schriftliche Antwort des Bundesrates ist im Zeitpunkt der Verabschiedung noch äusserst verhalten ausgefallen. Der Bundesrat wies darauf hin, dass er bei der Festlegung der künftigen Standorte der Armee in erster Linie militärische, aber auch betriebswirtschaftliche sowie staatspolitische Kriterien berücksichtigen werde. Zudem wies der Bundesrat richtigerweise auch auf den engen finanziellen Spielraum hin. Ansonsten sicherte er zu, dass die Stationierung der Kommandos der grossen Verbände möglichst gleichmässig in der Schweiz erfolgen solle. Der Bundesrat werde sich jedoch bis zum Vorliegen des Stationierungskonzepts nicht zu den einzelnen Standorten äussern. Für diese Antwort hatte ich im damaligen Zeitpunkt Verständnis.

Heute sind die Ergebnisse des neuen Stationierungskonzepts bekannt, und ich kann Ihnen, sehr geehrter Herr Bundespräsident, mitteilen, dass ich mit dem von Ihnen präsentierten neuen Stationierungskonzept der Armee zufrieden bin und das inhaltliche Anliegen meiner Interpellation zu grossen Teilen erfüllt ist. Aus Sicht des Kantons Graubünden kann nämlich festgestellt werden, dass viele Anliegen im vorliegenden Entwurf berücksichtigt worden sind. Gemäss dem Vorschlag sollen eben die Waffenplätze Chur, Luziensteig, Hinterrhein und S-chanf weiterhin genutzt werden. Nicht mehr beibehalten wird das Truppenlager Brigels, das ab 2018 nicht mehr verfügbar sein soll. Diesbezüglich geht es auch darum, zusammen mit anderen betroffenen Gemeinden und Kantonen in der Schweiz eine Umnutzung und eine Lösung zu finden.

Gleichzeitig haben Sie, wie das in meiner Interpellation thematisiert wurde, darauf hingewiesen, dass das Kommando der Gebirgsinfanteriebrigade 12 in Chur aufgelöst werden solle. Sie bieten dafür aber als Kompensation an, dass das Kommando der Mechanisierten Brigade 11 von Winterthur nach Chur verlegt werden sollte.

Auch wenn diese Verlegung vielleicht VBS-intern noch Diskussionen auslösen könnte, so möchte ich Sie, Herr Bundespräsident, ermuntern, standhaft bei Ihren Entscheiden zu bleiben, hier übergeordnete Interessen zu berücksichtigen und nicht allenfalls den Wünschen einzelner hoher Offiziere oder Mitarbeiter in Ihrem Departement den Vorzug zu geben. Es wird also an Ihnen liegen, dass dieser Entwurf auch so, wie er kommuniziert wurde, umgesetzt werden kann.

Ich danke Ihnen für die Antwort und für Ihr Vorgehen bei dieser schwierigen Frage des Abbaus, unter Sparvorgaben und in Zusammenarbeit mit den Kantonen. Ich habe als ehemaliger Regierungsrat am Rande auch das Stationierungskonzept 2005 erlebt. Ich kann Ihnen aus meiner Sicht ein Kompliment machen, wie Sie auf die Bedürfnisse der Gemeinden und Kantone eingegangen sind, immer vor dem Hintergrund, dass Sie knappe finanzielle Ressourcen zu beachten gehabt haben. Insoweit kann ich mich mit der Antwort, wenn sie dann auch so, wie jetzt kommuniziert, umgesetzt wird, befriedigt erklären.