Fetz Anita · Ständerat · 2014-12-08

Wortprotokoll

Eine weitere Erhöhung - ich betone: eine weitere Erhöhung - der Direktzahlungen ist schlicht nicht nötig, um es einmal neutral zu sagen. Bei uns zu Hause sagen sie immer, dass man etwas von den Bauernvertretern lernen kann: Sie sind Weltmeister im Jammern. Ich werde mich dazu nicht äussern, aber ich habe mir die Mühe gemacht, über das Wochenende einmal in die Agrarzahlen reinzuschauen. Da möchte ich Ihnen ein paar ganz interessante Zahlen mitteilen, damit Sie wenigstens nachher nicht sagen können, Sie hätten es nicht gewusst.

Warum ist es nicht nötig, eine weitere Aufstockung der Direktzahlungen vorzunehmen? Immerhin, die Zahl der Betriebe hat letztes Jahr um 2,4 Prozent abgenommen, dann können auch die Direktzahlungen abnehmen. Immerhin hat die Anzahl der Mitarbeiter im Landwirtschaftsbereich im letzten Jahr um 2,5 Prozent abgenommen - ja, dann können auch die Direktzahlungen entsprechend weniger werden. Ich habe es letztes Mal schon gesagt: Im letzten Jahr haben die Bauern 12 Prozent mehr verdient - super, toll gearbeitet. Da habe ich mir natürlich auch einmal den Durchschnittsverdienst angeschaut, weil in der Diskussion ja immer diese jämmerlichen 40 000 oder 43 000 Franken genannt worden sind. Ich habe also beim Bundesamt für Landwirtschaft die entsprechenden Zahlen gesucht und Folgendes gefunden: Das Durchschnittseinkommen betrug letztes Jahr in der Talregion 74 232 Franken, in der Hügelregion 67 855 Franken und in der Bergregion 63 170 Franken - pro Familienarbeitskraft. Dazu kommen die Familienzulagen, die vom Steuerzahler bezahlt werden.

Das durchschnittliche Einkommen der übrigen Arbeitnehmer in der Schweiz beträgt 65 000 Franken brutto; Familienzulagen bezahlen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer zu gleichen Teilen. Da können Sie doch nicht sagen, dass es unseren Bauern schlechtgehe! Das kann man jetzt nicht mehr sagen. Abgesehen von den Bauern im Berggebiet verdienen die Bauern mehr als Arbeitnehmer in anderen Branchen im Durchschnitt. Ich sehe deshalb nicht ein, warum nicht auch die Bauern einen - sehr kleinen - Sparbeitrag an die 700 Millionen Franken leisten sollen, die wir in diesem Budget wegsparen müssen.

Vergessen Sie nicht: Ein grosser Teil der Direktzahlungen geht an Talbauern, die weit über 100 000 Franken im Jahr verdienen - weit über 100 000 Franken! Das geht darauf zurück, dass die Direktzahlungen nicht beschränkt sind. Wir haben zwar bei der Agrarpolitik 2014-2017 gefordert, dass die Direktzahlungen bei einem Einkommen ab 80 000 Franken beschränkt sein sollen, doch die Mehrheit von Ihnen hat das anders definiert. Es ist, finde ich, nicht Aufgabe der Steuerzahler, solche guten Einkommen noch mit zusätzlichen Direktzahlungen zu finanzieren. Also braucht es auch darum keine Erhöhung. Vielmehr sollen die gutverdienenden Schweizer Bauern einen kleinen Teil zu dem 700-Millionen-Sparpaket beitragen, das wir hier schnüren müssen.