Feri Yvonne · Nationalrat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Liebe Frau Bundeskanzlerin, ich hätte eine Frage: Da der Bundesrat eine Kollegialbehörde ist, habe ich volles Verständnis dafür, dass die Beratungen deshalb geheim sind und der Bundesrat geschlossen gegen aussen auftritt. Entsprechend sollen auch die Protokolle verfasst sein, die ja in den Umlauf kommen und unter anderem als Arbeitspapiere gelten. Könnten Sie sich aber nicht vorstellen, dass Sie parallel dazu eine Art Stichwortprotokoll machen, damit der Ablauf ersichtlich ist? Das wäre sehr wichtig in Fällen wie beispielsweise der Insieme-Projekte: Bei einer allfälligen Untersuchung eines solchen Falles wäre für die Untersuchungsgruppe wirklich nachvollziehbar, wie der Bundesrat zu seinen Entscheidungen gekommen ist. Aufgrund von Erwägungen und Zusammenzügen ist das leider nicht möglich.