Amstutz Adrian · Nationalrat · 2010-09-22

Wortprotokoll

Entgegen der allgemeinen Annahme führt die Öffnung des Strommarkts nicht zu tieferen Preisen, sondern zu einem eigentlichen Preisschub. Die Praxis hat uns das deutlich vor Augen geführt. Die Gründe dafür sind nicht ohne Weiteres ersichtlich, hat sich doch faktisch nichts geändert. Es sind weder Investitionen in neue Infrastrukturen noch in zusätzliche Produktionskapazitäten getätigt worden. Die Preiserhöhungen scheinen jedoch weniger durch die Marktmechanismen begründet als durch die zusätzlichen Regulierungsbestimmungen. Ein Mehrwert für Haushalte und für die Wirtschaft ist dagegen nicht ersichtlich.

Die Preiserhöhungen schwächen die Kaufkraft der Haushalte und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschafts- und Werkplatzes Schweiz. Sie fallen zudem mit einem allgemeinen Konjunkturabschwung zusammen und verschärfen so die Situation zusätzlich. Letztlich schwächt das StromVG in der heutigen Form klar unsere Standortattraktivität und -qualität.

Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen.