Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2015-06-02

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion hat hier eine klare Haltung. Wir werden konsequent der Bundesratslinie folgen. Ich versuche in einem Bild zu erklären, weshalb wir uns hier so verhalten.

Für uns ist die Kulturbotschaft mit den Zahlungsrahmen mit einem Puzzle zu vergleichen. In einem langen Prozess wurde dieses Puzzle, unter Einbezug der Beteiligten, zusammengesetzt. Das Resultat ist ein farbiges, vielfältiges und vor allem ein komplettes Bild. Wenn wir hier etwas verändern, zerstören wir es. Wir wissen es: Wenn in einem Puzzle ein Teil fehlt, stimmt das Bild nicht mehr. Man kann aber auch nicht ein paar Teile herausnehmen und diese durch andere ersetzen; das Puzzle wird nie mehr vollständig sein. Das ist bei solchen Prozessen so.

Natürlich hat die BDP-Fraktion beispielsweise Verständnis für das Anliegen der rätoromanischen Medien. Auch wir wissen, dass eine Erhöhung der Beiträge der Verlagsförderung zugutekäme, auch die Museen bräuchten mehr Geld usw. Aber wir anerkennen auch die Finanzlage des Bundes. Die Zahlungsrahmen sind gegenüber der ersten Auflage erhöht worden - dies, weil auch zusätzliche Aufgaben hinzugekommen sind. Aber wie gesagt: Die Zahlungsrahmen sind in einem guten Prozess zustande gekommen. Veränderungen bräuchten neue Absprachen. Denken Sie an das Puzzle: Die Teile passen jetzt ineinander, es ist ein stimmiges Bild.

Die BDP-Fraktion folgt dem Bundesrat und wird mit Überzeugung selbstverständlich die Kürzungsanträge, aber auch, mit einem leisen Bedauern, die Erhöhungsanträge sowie den Einzelantrag Candinas ablehnen. Wir tun dies nicht, weil wir die Argumentation für die Erhöhungen oder den Einzelantrag nicht nachvollziehen könnten - nein, wir tun dies einfach nur deshalb, weil wir ein stimmiges Puzzle haben wollen. Es soll verantwortbar in der Grösse und stimmig als Gesamtbild sein.

Zu Vorlage 2 und zum Bundesgesetz über die Kulturförderung: Wir werden bei Artikel 12a Absatz 1 der Mehrheit zustimmen. Entgegen der Ansicht der Minderheit empfinden wir die Formulierung nicht als schwierig. Wir denken, dass hier ein Spielraum vorhanden ist. Hingegen unterstützen wir bei Artikel 15 die Änderung der Sachüberschrift durch die Aufnahme der Buchhandlungsförderung.

Ich habe bei meiner Argumentation gegen die Rückweisung auf die Wichtigkeit der Verlagsförderung hingewiesen. Dass der Leseförderung eine grosse Bedeutung zukommt, versteht sich von alleine. Durch die Aufnahme der Buchhandlungsförderung öffnen wir aber eine Tür mit einer Kann-Formulierung, die innovative Buchhandlungsprojekte unterstützen kann. Neben den Verlagen haben nämlich auch Buchhandlungen eine grosse Bedeutung. Verlage ohne Buchhandlungen, das ginge ja irgendwie nicht. Den Buchhandel deshalb zu erwähnen ist nach Ansicht der BDP-Fraktion sinnvoll. Wir vergeben uns nichts, die Kulturförderung kann dadurch nur gewinnen.