Graf Maya · Nationalrat · 2015-06-02

Wortprotokoll

Ich darf Ihnen für die grüne Fraktion noch zwei Anliegen vortragen, die uns bei der Kulturbotschaft besonders wichtig erscheinen.

Zum einen ist es beim Kulturförderungsgesetz die Minderheit Reynard bei Artikel 15. Sie möchte dort, bei Artikel 15, unter dem Titel "Lese-, Literatur- und Buchhandlungsförderung" mit dem neuen Absatz 3 "Massnahmen zur Förderung innovativer Buchhandlungsprojekte treffen". Das ist eine Kann-Formulierung. Dort werden natürlich - wenn dieser Minderheitsantrag durchkommt, was zu hoffen ist - Massnahmen geprüft, bevor sie umgesetzt werden. Warum ist es uns so wichtig? Warum ist es wichtig, dass wir dieser Minderheit zustimmen und das im Kulturförderungsgesetz verankern? Es geht bei diesen Massnahmen zur Unterstützung von Projekten in der Buchverlagsförderung und in der Buchhandlungsförderung nicht um Strukturerhaltung. Es geht aber um die Unterstützung eines wirklich immer schwächeren und schwierigeren Umfelds und eines wichtigen Kulturteils in der Schweiz. Ohne gezielte Hilfe werden wir hier verlieren. Das trifft nicht nur die Buchhandlungen selbst und das Buch, unser Kulturgut an und für sich - es ist eines der wertvollsten Kulturgüter, auch für den Austausch unter unseren vier Landesteilen, vier Landessprachen, vier kulturellen Landesteilen der Schweiz. Nein, es trifft am Ende auch die Schweizer Autorinnen und Autoren, denn sie sind auf funktionierende Schweizer Verlage angewiesen.

Dann noch ein Wort zur Musik: Dieses Anliegen ist uns wichtig. Es würde direkt tangiert, wenn die Minderheit IV (Keller Peter) bei den Finanzhilfen gemäss Artikel 1 von Vorlage 3 durchkommen sollte. Ich muss ja nicht erwähnen - ich mache es aber trotzdem, um es Ihnen wieder in Erinnerung zu rufen -, dass wir hier eingehend bei der Initiative "Jugend und Musik" darüber gesprochen haben und dass anschliessend bei der Abstimmung am 23. September 2012 die Schweizer Stimmbevölkerung mit 73 Prozent Jastimmen die Annahme dieser neuen Verfassungsbestimmung zur musikalischen Bildung gutgeheissen hat. Nun ist ein Teil dieser Massnahmen, die nachher in die Wege geleitet wurden, hier in die Kulturbotschaft eingeflossen. Sie trägt dem Volkswillen somit Rechnung, und - das scheint mir ganz wichtig - in Anlehnung an "Jugend und Sport" gibt es das Programm "Jugend und Musik". Ich möchte hier auch erwähnen, wie sehr sich gerade die SVP für "Jugend und Sport" einsetzt. Ich kann eigentlich nicht verstehen, weshalb mit dem Kürzungsantrag Keller Peter gerade diesem Aspekt, "Jugend und Musik", den Sie in die Vereine, in die Musikschulen, in Ihre Dorfmusiken hinaustragen, keine Rechnung getragen werden soll; das ist mir unverständlich.

Ich bitte Sie daher, auf jeden Fall diesen Minderheitsantrag Keller Peter abzulehnen, um hier wirklich unser Versprechen, unseren Auftrag, den wir haben, umzusetzen. So können diese 13,8 Millionen Franken, die für die nächsten fünf Jahre in der Kulturbotschaft vorgesehen sind, auch für das Programm "Jugend und Musik" und viele andere Massnahmen zur Umsetzung des Verfassungsartikels eingesetzt werden, und es kann eine Breiten- und Nachwuchsförderung in allen Landesteilen gemacht werden; es handelt sich hier wirklich um Basisarbeit.

Dies sind wichtige Anliegen unserer grünen Fraktion, und wir bitten Sie, entsprechend abzustimmen.