preparatory:AB 185298
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2015-03-17
Wortprotokoll
Das Wesentliche wurde jetzt bereits gesagt. Das VBS arbeitet seit dreissig Jahren mit dem Zentrum für Sicherheitspolitik der ETH Zürich zusammen. Das ist etwas, das sich sehr gut eingespielt hat. Das Zentrum für Sicherheitspolitik der ETH hat ein sehr gutes internationales Renommee; es geht auch um die Veröffentlichung von Artikeln auf dieser ganzen Plattform. Es wird auch für die Ausbildung von Berufsoffizieren eingesetzt, für Teilelemente. Sonst gibt es den einen oder anderen kleineren Auftrag von uns oder die eine oder andere kleinere Zusammenarbeit mit uns. Wir sind mit dieser Zusammenarbeit zufrieden; sie dient uns, und das gilt auch umgekehrt.
Wir kürzen diesen jährlichen Kredit um 2 Millionen Franken. Das wurde von langer Hand vorbereitet. Wie schon gesagt, ist die ETH damit einverstanden. Sie spart den Betrag ein, indem sie Internetplattformen zusammenführt. Somit ist das eigentlich ohne Leistungsabbau möglich. Wir beziehen Leistungen für den Betrag, den wir pro Jahr zahlen, das sind 3,35 Millionen Franken. Daneben haben wir die Möglichkeit, aus diesem Kredit kleinere Projekte im VBS zu unterstützen. Das funktioniert. Auf diese Vorlage kann eingetreten und es kann ihr zugestimmt werden.
Was die Frage von Frau Galladé zum Cyberthema betrifft: Das Zentrum an der ETH forscht nicht eigentlich in diesem Bereich. Wir arbeiten zusammen in Bezug auf die Publikation von Artikeln, in Bezug auf Podien, Panels, gemeinsame Veranstaltungen usw. Da ist es ein Partner. Aber für den Bereich Forschung gibt es andere Plattformen. Wir konzentrieren uns einzig auf die Cyber Defence im Bereich des Militärs. Die Cyberstrategie des Bundes geht weiter; da gibt es andere Partner. Aber ich kann durchaus bestätigen, dass das natürlich eines der Themen ist, in die wir in der Zukunft noch mehr investieren müssen, bei denen wir noch mehr machen müssen. Es besteht hier nur ein kleiner Berührungspunkt in Bezug auf Cyber Defence.
Zusammengefasst: Es ist ein gekürzter Beitrag, mit dem trotzdem die Leistungen gewährleistet sind, und es ist eine erfreuliche Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe zwischen VBS/Armee und dem Zentrum für Sicherheitspolitik der ETH Zürich. Ich bitte Sie, dem Kredit so zuzustimmen.