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Theiler Georges · Ständerat · 2015-06-04

Theiler Georges · Ständerat · Luzern · FDP-Liberale Fraktion · 2015-06-04

Wortprotokoll

Ich bin mit dem Ordnungsantrag nicht einverstanden. Die Sache ist traktandiert, es ist auch nicht eine so komplizierte Geschichte, wie das dargestellt wurde. Es ist eher eine etwas ideologisch gefärbte Geschichte.

Der Bundesrat hat uns eine klare Antwort gegeben. 50 Prozent der Motion sind erfüllt oder sind in Vorbereitung, da muss man nichts mehr diskutieren. Bei den anderen 50 Prozent dreht es sich um die Frage der 80 oder 60 Stundenkilometer. Die Sicherheit in einem Tunnel wird mit 60 Stundenkilometern nicht wesentlich erhöht, weil man sich dann noch länger im Tunnel befindet und die Möglichkeit besteht, dass man entsprechend nicht mehr gleich konzentriert ist. Zudem lässt es die Technik zu, dass man jederzeit, wenn Probleme im Tunnel entstehen, natürlich die Tempolimite senken kann, sollten das die örtlichen Gegebenheiten verlangen.

Frau Savary, ich weiss nicht, wann Sie das letzte Mal in diesem Tunnel waren. Ich stelle Folgendes fest: Wenn viel Verkehr ist, dann wird dort nicht mit 80 Stundenkilometern gefahren, dann kommt man kaum mehr über 60 Stundenkilometer, weil die Leute Angst haben und die Geschwindigkeit entsprechend reduzieren.