Rechsteiner Paul · Ständerat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Holz ist ein sympathisches Gut, ein nachwachsender Rohstoff, der sicher Förderung verdient. Das Problem ist aber, dass die 40-Tonnen-Limite wichtig ist; der Bundesrat hat das in seiner Stellungnahme dargelegt, und wir werden das sicher jetzt noch hören. Ich erinnere an die Vorlage zum Gütertransportgesetz, auf der gerade heute Morgen das Schwergewicht unserer Beratungen lag. Betreffend die Zukunft des Güterverkehrs in der Schweiz haben wir heute eine neue Etappe mit Förderungsmassnahmen eingeleitet. In der Botschaft wird dazu klar gesagt, dass die Rahmenbedingungen stabil gehalten werden müssen. Das gilt namentlich für die 40-Tonnen-Limite.

Es ist auch dargelegt worden: Angesichts einer solchen Regelung für die sympathische Holzbranche besteht am Schluss kein Grund mehr, dass diese Massnahme nicht auch von anderen Branchen in Anspruch genommen werden könnte; Herr Hess hat das auch angetönt. Das ist eine sensible Sache, auch in Bezug auf das Verhältnis zu Europa im Zusammenhang mit dem Landverkehrsabkommen.

Ich möchte Sie deshalb mit dem Bundesrat ersuchen, hier bei der bisherigen Politik zu bleiben.