Theiler Georges · Ständerat · 2014-09-25

Wortprotokoll

Meiner Meinung nach haben wir hierüber bereits befunden, und zwar für die Variante A gemäss Entwurf des Bundesrates.

Aber wenn ich schon das Wort habe, dann mache ich hier jetzt auch eine Bemerkung aus der Chambre de Réflexion an den Nationalrat. Nicht, dass ich damit gesagt hätte, der Nationalrat sei keine Chambre de Réflexion. Sonst würde ich mich als ehemaliges Mitglied des Nationalrates ja selber disqualifizieren.

Ich stelle einfach fest, dass wir mit dem, was wir beschlossen haben, in der gleichen Sache eigentlich zwei Artikel in der Bundesverfassung drin hätten. Ich meine, dass sich der Zweitrat unbedingt überlegen müsste, ob man nicht aus Artikel 43a Absatz 4 und dem neueingefügten Artikel 41a gemäss der Variante A einen einzigen Artikel machen könnte. Das wäre meiner Meinung nach vernünftig und dann möglicherweise auch dienlich, um Widersprüche zu vermeiden. Diese Bemerkung habe ich von Herrn Engler gelernt. Ich habe sie jetzt einfach zuhanden des Zweitrates zu Protokoll gegeben.

Ich bitte Sie, Frau Bundesrätin, sich dazu zu äussern. Wir haben ja auf der Fahne die drei Varianten A, B und C abgebildet. Jetzt haben wir uns für die Variante A entschieden. Es steht doch unmissverständlich da, dass der Text so bleibt, wie er bisher formuliert war. Ich sehe hier keinen Unterschied. Es steht bei meiner Minderheit ja "gemäss Variante A". Darüber haben wir jetzt abgestimmt. Man muss doch in der gleichen Sache nicht zweimal abstimmen.