Baumann Isidor · Ständerat · 2015-06-15

Wortprotokoll

Ich weiss, dass es nicht beliebt ist, nach der Bundesrätin noch zu sprechen, aber mindestens zwei Aussagen provozieren mich dazu.

Ich staune über die Vergleiche, die Sie, Frau Bundesrätin, angestellt haben. Wir diskutieren heute über eine Kürzung des Budgets 2016 im Rahmen der Agrarpolitik 2014-2017, und Sie nehmen für den Vergleich des Wachstums der Betriebe die Zahlen aus dem Jahre 2008. Wenn schon, müssen Sie für diesen Vergleich die Werte von 2014 und 2016 nehmen, um diese Aussagen zu machen. Sie haben gesagt, 2008 habe der Verdienst bei 58 000 Franken gelegen, heute sei er bei 68 000 Franken. Interessant wäre aber, wie hoch der Verdienst 2014 im Vergleich zu 2016 ist: Diese Grössen kann man dann mit den Beiträgen vergleichen.

Der zweite Punkt ist das Wachstum der Betriebe bei einer abnehmenden Anzahl von Betrieben. Das war eine Zielsetzung der Agrarpolitik. Diese definierte Zielsetzung verfolgte nicht den Zweck, den grösseren Betrieben weniger Verdienst zu geben. Wenn Sie die Mehrflächen bewirtschaften müssen, dann haben Sie auch einen Anspruch auf die entsprechende Abgeltung, denn Sie brauchen nebst dem Gewinn, den Sie erwähnt haben, zusätzliches Personal. Sie haben auch zusätzliche Auflagen - diese haben ebenfalls, insbesondere seit 2008, extrem zugenommen. Darum habe ich wirklich Mühe mit diesem Vergleich.

Ich bitte Sie, analog zu den letzten Begründungen, die zum Antrag der Minderheit Hösli gehören, wiederum dieser Minderheit zu folgen.