Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2015-06-08
Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-06-08
Wortprotokoll
Frau Bundesrätin, eine Vorbemerkung: Peter Bernholz ist nicht irgendjemand aus der Sonntagspresse, sondern ein renommierter Geldtheoretiker und Geldpolitiker sowie emeritierter Professor der Universität Basel. (Zwischenruf Bundesrätin Widmer-Schlumpf: Das weiss ich!) Er warnt vor einer Deindustrialisierung. Da kann der Bundesrat ja nicht einfach tatenlos zuschauen. Der Bundesrat ist Wahlbehörde der Schweizerischen Nationalbank. Ist das Triumvirat, das derzeit die Nationalbankpolitik bestimmt, Ihres Erachtens in der Lage, einen Kurswechsel in der Währungspolitik vorzunehmen? Ich stelle diese Frage, weil der jetzige flexible Wechselkurs dem Standort Schweiz schadet.