preparatory:AB 186287

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Schibli, unsere Politik beruht auf der Verfassung. Dort wird vorgegeben, woran wir uns zu orientieren haben. Genau daran haben wir uns gehalten. Wir haben auch mit Modellen gerechnet, die vor allem aufgezeigt haben, in welchem Verhältnis zum Beispiel Aspekte der Biodiversität gegenüber Aspekten der eigentlichen Produktion stehen sollen. Wir haben sie optimiert und dem Parlament das Szenario vorgeschlagen, das in Kilokalorien gemessen ein produktionsmässiges Wachstum bedeutet - ein bescheidenes Wachstum, aber doch immerhin Wachstum -, das für den Sektor insgesamt Mehreinkünfte in der Grössenordnung von 100 Millionen Franken bringt und das für den Einzelbetrieb grundsätzlich nicht einkommensvermindernd ist.

Nun gibt es Betriebe, auch in tierintensiven Regionen, die über die Umstellung ihre Einkünfte aufrechterhalten können und sie zum Teil sogar verbessern konnten. Es gibt aber auch Betriebe, die weniger Einnahmen haben, das ist ein Fakt. In der ersten Hälfte des Jahres 2016 machen wir wie gesagt eine Zwischenevaluation, um die zwei ersten Jahre wirklich beurteilen zu können. Wenn Korrekturen nötig sind, bringen wir sie an. Ich habe aber nach wie vor den Eindruck und die Überzeugung, dass die Agrarpolitik 2014-2017 grundsätzlich die richtigen Korrekturen vornimmt. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass wir die betroffenen Betriebe auch tatsächlich dorthin führen können, wo wir sie hinführen wollen. Wir wollen, dass die produzierenden Betriebe in der Landwirtschaft bleiben und produzieren und die Einkommen sichern können.

[VS]