AB 186320

Wortprotokoll

Gemäss der Beschäftigungsstatistik nahm die Beschäftigung im verarbeitenden Gewerbe im ersten Quartal 2015 im Vergleich zum Vorjahresquartal um etwa 2000 Stellen oder 0,2 Prozent ab. Darüber hinaus sind Beschäftigungsverluste auch im Gross- und Detailhandel und im Bereich Beherbergung und Gastronomie zu verzeichnen. Der Bundesrat teilt die Befürchtung, dass sich der Beschäftigungsrückgang infolge der Frankenstärke im weiteren Jahresverlauf verstärken dürfte. Hierauf deuten verschiedene Konjunkturumfragen - unter anderem die KOF-Umfrage sowie der Einkaufsmanagerindex -, denen zufolge die Industrieunternehmen in den kommenden Monaten vermehrt mit einem Personalabbau rechnen. Ich habe es schon gesagt, ich bin in Dauerkontakt mit den Branchen und mit Einzelfirmen. Das Ausmass der wirtschaftlichen Auswirkungen ist äusserst schwer vorauszusagen und wird sich erst "au fur et à mesure" genauer einschätzen lassen.

Angesichts der grossen Herausforderungen aufgrund der Frankenstärke ist es für den Bundesrat umso wichtiger, die Standortbedingungen weiter und verstärkt zu verbessern und Unsicherheiten und Kosten zu reduzieren, beispielsweise - wie ich es auch schon gesagt habe - durch die Unternehmenssteuerreform III, durch eine beschleunigte Senkung des administrativen Aufwands bei Unternehmen und durch eine Intensivierung der Innovationsförderung. Zudem sollen die vom Bundesrat geforderten Mittel für die Standortförderung 2016-2019 im Parlament nicht reduziert werden, insbesondere beim E-Government für den One-Stop-Shop, bei Innotour und bei der Exportförderung nicht.