Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Anlässlich unserer Sitzung wurden wir über die Weiterentwicklung der Armee und über das Nachrichtendienstgesetz informiert, zwei Geschäfte, die in dieser Session entweder bei uns oder im Ständerat traktandiert sind. Aus diesem Grund verzichte ich auf eine zusätzliche Berichterstattung darüber.

Eine weitere Information erfolgte über den Sicherheitsverbund Schweiz. Dieser wurde nach einer Idee im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 geschaffen. Die Führung dieses Verbundes besteht aus dem Präsidenten der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr, dem Präsidenten der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren, der Vorsteherin des EJPD und dem Vorsteher des VBS. Der Sicherheitsverbund wurde erstmals für vier Jahre, das heisst bis 2015, geschaffen, in der Zwischenzeit wurde eine Verlängerung von vier Jahren beschlossen, denn die Plattform für den Austausch unter diesen verschiedenen Organisationen ist sehr wichtig.

Das zentrale Projekt dieses Verbundes war die Sicherheitsverbundsübung 2014, an der sich alle 26 Kantone beteiligten. Das Thema dieser Übung war eine Strommangellage während mehrerer Monate. Eine solche Lage würde sich unter anderem auf die Privatwirtschaft, ganz besonders auch auf Grossverteiler und Produktionsunternehmen und auf die Stromverteilung auswirken. Diese Übung hat gezeigt, dass die Zusammenarbeit im Sicherheitsverbund gut funktioniert.

Der Sicherheitsverbund befasst sich auch mit Cyberdefence und arbeitet mit weiteren Dienststellen wie der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) oder mit Grossverteilern und Infrastrukturwerken zusammen. Eine Arbeitsgruppe formuliert Empfehlungen zur Umsetzung von Massnahmen innerhalb des Sicherheitsverbundes.

In einem weiteren Projekt wird ein sicheres Verbundnetz, das heisst ein Führungsnetz geplant, das man auch stromunabhängig einsetzen könnte und mit dem man ganz besonders auch bei Naturkatastrophen eine hohe Sicherheit bieten könnte. Bei diesem Projekt werden die Grundlagen von der Armee geschaffen.

Dieser Sicherheitsverbund ist das einzige Organ der Schweiz, bei dem Bund und Kantone paritätisch vertreten sind, und zwar bei der Planung, der Organisation und den Kosten.

In einem weiteren Punkt informierte uns Bundesrat Maurer, dass zwischen dem EDA und dem VBS die Zusammenarbeit verbessert wurde und diese sich gut eingespielt hat. Das EDA und das VBS haben viele Berührungspunkte, zum Beispiel die Militärattachés, die mit den Botschaften zusammenarbeiten. Auch die Uno-Militärbeobachter arbeiten eng mit dem EDA zusammen. Wenn das Schweizerische Katastrophenhilfekorps ausrückt, stammt mindestens die Hälfte der Leute aus dem VBS. Die Zusammenarbeit zwischen EDA und VBS besteht nicht nur in der Theorie, sie wird gelebt, und es besteht ein reger Austausch.

Ich komme zu einem weiteren Thema, das ich noch erwähnen möchte: Die GPK wurde von der Finanzdelegation im letzten Jahr über verschiedene Probleme bei der Rüstungsbeschaffung im Zusammenhang mit der Armasuisse informiert. Gemäss ihren Feststellungen ist die Zusammenarbeit zwischen der Armee als Bestellerin und der Armasuisse als Beschafferin schwierig, unter anderem auch, weil die Rollen und Aufgaben der beiden Bereiche nicht klar genug definiert sind. Der Bundesrat bestätigte, dass Spannungsverhältnisse bestehen, unter anderem auch, weil Bestellungen und Aufträge manchmal zu wenig klar kommuniziert wurden.

Ein externer Berater analysierte die Schwierigkeiten. Die Projektorganisation wurde gestrafft, und es wurden klare Zuständigkeiten festgelegt. Die Mitarbeitenden der Armee, welche Bestellungen aufgeben, werden betriebswirtschaftlich ausgebildet. Es gibt Führungsrapporte zwischen dem Chef der Armee und dem Rüstungschef. Mit diversen Massnahmen soll sichergestellt werden, dass die Zusammenarbeit verbessert wird, die Beschaffungszeit gestrafft werden kann und so auch die Rüstungsprogramme schneller angepasst werden können. Die Umsetzung dieser Änderung in der Zusammenarbeit von Armasuisse und VBS und in der Rüstungsbeschaffung wird kritisch weiterverfolgt werden; die GPK wird hier entsprechend nachfragen. [PAGE 932]

Als Subkommissionspräsidentin möchte ich dem Vorsteher des VBS und auch dem Vorsteher des EDA für die gute und konstruktive Zusammenarbeit danken!