preparatory:AB 186544

Wortprotokoll

Auch hier kann ich es relativ summarisch halten, weil Ihnen die einstimmige Kommission beantragt, diese Motion als erfüllt zu betrachten und damit abzuschreiben. Ich tue das insofern auch sehr gerne, als der Grund dafür, dass sie als erfüllt betrachtet werden kann, eine andere Motion ist, nämlich die Motion Gutzwiller 11.4136, "Kommission für Technologie und Innovation. Nachhaltige Fördertätigkeit", die ja die Umwandlung der KTI in eine öffentlich-rechtliche Anstalt verlangt. Der Bundesrat hat nach der Annahme der Motion durch die beiden Kammern sehr zügig gearbeitet. Man hat uns mitgeteilt, dass im Juni 2015 - also dieses Jahr - die Vernehmlassung zu dieser Umwandlung in eine öffentlich-rechtliche Anstalt durchgeführt und die Botschaft ans Parlament möglichst auch noch dieses Jahr vorgelegt werden soll, weil sie ja Konsequenzen für die BFI-Botschaft 2017-2020 hat, mit der die rechtliche Verselbstständigung der KTI vollzogen werden soll. In diesem Sinne ist es also eine gute Nachricht, dass die vorliegende Motion als erfüllt abgeschrieben werden kann. [PAGE 618]