Eberle Roland · Ständerat · 2015-09-08

Wortprotokoll

Kommissionen einzusetzen, damit sie eingesetzt sind, macht wenig Sinn, und diese [PAGE 718] Kommissionen sind nicht effizient. Die vorgeschlagene Bestimmung soll ja, wie es die Frau Kommissionspräsidentin erläutert hat, dazu dienen, dass ein Beratungsgremium mit Vertretern der Verwaltung und von Swissmedic installiert wird. Es wurde uns glaubhaft versichert, dass, wenn eine solche Liste - sei es die Spezialitätenliste oder die Liste nach den entsprechenden Arzneimittelkategorien - revidiert wird, so oder so ein Konsultationsverfahren stattfindet. Das bedeutet, dass wir auf diese Kommission verzichten können. Ich sehe keinen Grund, weshalb wir hier etwas installieren, das im Bedarfsfall zugespitzt und dem Thema entsprechend zusammengesetzt werden kann. Wir sollten der Verwaltung und dem Departement die Flexibilität geben, diese Konsultationsverfahren so auszugestalten, dass sie Zielwirkung erzielen.

Ich bitte Sie deshalb, der Minderheit zu folgen. Sie haben gehört, dass das Resultat in der Kommission sehr knapp war. Wir sprechen immer von Entbürokratisierung, und ich denke, dass wir hier einen kleinen Schritt in diese Richtung tun können. Es wurde auch vom Bundesrat erwähnt, und ich nehme an, er wird das bestätigen, dass es materiell keinen Unterschied macht, ob wir diese Listen mit einer Kommission oder mit einem Konsultationsverfahren bereinigen. Also können wir uns den Aufwand einer fest installierten Begleitkommission ersparen.

Ich bitte Sie, der Minderheit zu folgen.