Janiak Claude · Ständerat · 2015-09-08

Wortprotokoll

Einerseits sind wir uns sicher alle einig, dass gerade Menschen, die an einer seltenen Krankheit leiden, Unterstützung verdienen. Als Vertreter eines Standortkantons der Pharmaindustrie finde ich es schon komisch, dass die Schweiz hier gewissermassen noch immer Trittbrettfahrerin der USA und der EU ist, wo es seit vielen Jahren Anreize für die Forschung gibt. Insofern teile ich die Auffassung von Herrn Gutzwiller.

Andererseits verstehe ich auch die Kritik am Konzept der Marktexklusivität, auch wenn sie hier nicht absolut ist, sondern im Interesse der Patienten dann gebrochen wird, wenn ein anderes Medikament weniger Nebenwirkungen hat oder wirksamer ist als das Medikament, das bereits auf dem Markt ist. Aber es kann nicht abgestritten werden, dass die Marktexklusivität eine Einschränkung des Wettbewerbs ist.

Ich möchte Sie, Herr Bundesrat, deshalb anfragen, ob es nicht vielleicht einen Mittelweg zwischen den beiden Räten gibt, indem man am Konzept des Unterlagenschutzes festhält, aber klar signalisiert, dass es für Medikamente gegen seltene Krankheiten generell und nicht nur für Anwendungen bei Kindern einen deutlich verbesserten Schutz der Zulassungsunterlagen geben soll, indem man diesen bei seltenen Krankheiten generell auf 15 Jahre festlegt.