Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-12-10

Wortprotokoll

Die Auslandschweizerschulen sind seit einigen Jahren immer wieder Gegenstand von Diskussionen gewesen. Es gibt die Meinung, sie hätten nicht mehr die gleiche Bedeutung wie früher, sie seien Privatschulen geworden wie andere auch. Es gibt umgekehrt die Meinung, sie seien sehr wichtig für unser Land, weil das auch noch eine Art Schaufenstereffekt habe. Die dritte Meinung ist, dass diese Schulen für die Auslandschweizer wichtig seien. Ich will mich nicht auf diese Grundsatzdiskussion einlassen. Aber wenn man diese Schulen weiterführen will, ist es richtig, dass man die Kredite etwas erhöht, weil die Lage dieser Schulen doch da und dort recht schwierig geworden ist.

Es gibt eine Auslandschweizer-Ausbildungskommission, welche gewisse Berechnungen gemacht hat. Der Bundesrat kann diese Berechnungen an sich nachvollziehen. Das ist auch der Grund dafür, dass wir im Finanzplan vorgesehen haben, diese Kredite schrittweise zu erhöhen. Sie steigen im Voranschlag 2002 gegenüber diesem Jahr um 1,4 Millionen Franken und in den kommenden Jahren schrittweise auf 16,5 Millionen, auf 18,5 Millionen und auf 20,8 Millionen Franken. Wir streben also das, was Herr Lombardi per sofort beantragt, in einigen Schritten an. Damit kann das BAK die Subventionen, welche es vor einigen Jahren gesenkt hat, sukzessive wieder erhöhen. Wir sind der Meinung, man könne damit den sachlich ausgewiesenen Bedarf decken, sodass diese Schulen damit arbeiten können.

Was nicht ganz gedeckt ist, sind gewisse Investitionen. Hier geht es einfach darum, auch einmal objektiv zu klären, wie gross der Investitionsbedarf eigentlich in Zukunft sein wird. Das Komitee für Schweizerschulen im Ausland hat deshalb einen externen Berater beigezogen und mit einem Mandat ausgestattet. Wir möchten von den Schweizerschulen vorerst einen transparenten Investitionsausweis erhalten, eine Planung mit dem Nachweis der Wirtschaftlichkeit, der Effizienz und auch Daten über geplante Verbesserungen in der Organisationsstruktur. Uns scheint, man müsste das jetzt abwarten. Aber wir sind bereit, das, was jetzt im Finanzplan einmal provisorisch vorgesehen ist, dann auch in die Budgets umzugiessen und Ihnen dann zu gegebener Zeit vorzuschlagen.

Deshalb sind wir auch angesichts der sich wieder abzeichnenden allgemeinen Finanzknappheit der Meinung, man solle hier dem Bundesrat zustimmen und nicht auf einen Schlag wieder auf diesen Betrag gehen - den wir längerfristig auch nicht bestreiten -, sondern diesen Betrag in diesen drei Schritten anstreben.