Engler Stefan · Ständerat · 2015-09-09

Wortprotokoll

Im Bundesbeschluss 5 geht es um die Festlegung des Mehrjahresprogramms des Bundes 2016-2023 zur Umsetzung der neuen Regionalpolitik. Wir konnten in der Eintretensdebatte einlässlich über die Ausrichtung der neuen Regionalpolitik sprechen. Ich verzichte deshalb darauf, hier nochmals die Förderschwerpunkte zu erwähnen, und werde mich erst wieder zu Artikel 5a äussern, zu dem Anträge gestellt werden.