Stöckli Hans · Ständerat · 2015-09-15

Wortprotokoll

Tatsächlich haben wir versucht, die Version des bundesrätlichen Entwurfes zu verteidigen, weil diese korrekter und gerechter ist. Wir haben jetzt mit der Angleichung des Referenzalters der Frauen an dasjenige der Männer einen erheblichen Schritt getan. Das grösste Sparergebnis wird hieraus entstehen, nämlich über 1 Milliarde Franken pro Jahr. Es ist sicher ein Ding der Gerechtigkeit, wenn man diese Anpassung abstuft und nicht die Dauer der Anpassung um die Hälfte verkürzt, indem man den Antrag der Kommissionsmehrheit unterstützt. Was wir vorschlagen, ist ein sanfter Übergang, der auch planbar ist und diese schwierige Situation etwas abfedert.

Im Gegensatz zur 10. AHV-Revision, bei der man für diese Anpassung in den Übergangsbestimmungen reduzierte Kürzungssätze vorgesehen hatte, ist hier eine solche Lösung nicht vorgeschlagen. Dementsprechend ist es, glaube ich, nicht angebracht, hier zusätzlich zu den 1,1 Milliarden Franken nochmals 40 Millionen Franken gemäss dem Antrag der Kommissionsmehrheit sparen zu wollen.

Ich ersuche Sie mit meiner Minderheit, hier dem bundesrätlichen Entwurf in der Abstimmung mehr als eine Null zu erteilen und ihm stattdessen möglichst zur Mehrheit zu verhelfen.