preparatory:AB 187396

Wortprotokoll

Herr Rime, wir haben in der Diskussion in der Kommission alle diese Aspekte, die ich erwähnt habe, diskutiert. Es ist meine Aufgabe, die Diskussion in der Kommission hier wiederzugeben. Die 18-Prozent-Initiative bezog sich aber nicht auf Asylsuchende, und hier geht es ja um Asylsuchende. Lesen Sie den Titel der Vorlage, dann wissen Sie das. Bei der 18-Prozent-Initiative ging es um die ständige ausländische Wohnbevölkerung. Das Gegenprojekt zu dieser Initiative war das Ausländergesetz, das seit dem 1. Januar 2008 in Kraft ist. Es ist ein erfolgreiches Gesetz - das wäre es, wenn man es korrekt anwenden würde; das ist eine persönliche Bemerkung, weil Sie mir eine persönliche Frage gestellt haben.