Wicki Franz · Ständerat · 2001-12-11

Wortprotokoll

Was ist los? Das fragte ich mich, als ich der September-Ausgabe der Zeitschrift "Schweizer Soldat" entnahm, dass über ein Viertel der Rekruten während der RS entlassen werden musste. Wenn ich nun die Antwort auf meine Interpellation lese, scheint es mir, dass sich der [PAGE 954] Bundesrat damit abfindet, dass so viele Rekruten bei der Aushebung als diensttauglich beurteilt werden, aber dann nach Beginn der Rekrutenschule nach Hause gehen können oder nach Hause geschickt werden.

Im Jahre 1999 wurden 4439 Rekruten während der RS entlassen. Im Jahre 2000 waren es 4969, und während der Frühjahres-RS 2001 waren es 1944 Rekruten.

Der Bundesrat erklärt, dass es sich bei der überwiegenden Mehrheit um medizinisch begründete Abgänge handle, ein beträchtlicher Teil davon aus psychiatrischen Gründen. Weiter unten in der Antwort heisst es dann, vor allem das gesellschaftliche Umfeld habe in den letzten zwei Jahrzehnten die heutige Situation für die Armee massgeblich negativ und nachteilig beeinflusst.

Heisst dies, dass bei vielen keinerlei Motivation für den Militärdienst vorhanden ist, oder ist die Belastbarkeit, die der Militärdienst bzw. die Rekrutenschule erfordert, nicht mehr da? Oder haben die Jungen derart Mühe, sich einer nicht selbst gewählten Gemeinschaft anzupassen und persönliche Bedürfnisse in dieser Situation aufzugeben? Oder - von der anderen Seite gesehen: Wählen die militärischen Vorgesetzten den Weg des geringsten Widerstandes, und entledigt man sich so der unangenehmen Fälle? Das sind grundlegende Fragen, auf die heute oder spätestens im Rahmen der anstehenden Armeereform eine Antwort gegeben werden muss.

Der Bundesrat verspricht sich Verbesserungen durch die Rekrutierung für die "Armee XXI", also ab dem Jahre 2003. Es wird in der bundesrätlichen Antwort von einem verfeinerten Rekrutierungssystem gesprochen. Heisst dies, dass man sich noch leichter vom Militärdienst abmelden kann? Dies ist eine Frage, mit der man sich im Zusammenhang mit der Grundsatzfrage des Milizsystems sicher auseinander setzen muss.

Herr Bundesrat Schmid, ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie auf diese Frage eingehen könnten.