AB 187696

Wortprotokoll

Sehr vieles ist ja schon gesagt worden. Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal die Begründung der Mehrheit anführen: Erstens geht es vor allem darum, dass die Schmalspurbahnen, die durch eher schwieriges Gelände fahren, mit bedeutend höheren Unterhalts- und Investitionskosten konfrontiert sind, einerseits aufgrund der Topografie, andererseits als Folge der Veränderungen des Klimas. Diese Veränderungen wirken sich besonders im Berggebiet stark aus, durch Rüfen, Murgänge usw. Zweitens ist es für eine kantonale Volkswirtschaft wichtig, dass auch die Versorgungssicherheit im Berggebiet gewährleistet ist.

Über Prinzipien kann man sich manchmal streiten. Ich denke, es geht auch um das Prinzip der Gleichbehandlung. Mit diesem Problem sind wir im Verkehrsbereich ja sehr stark konfrontiert, indem es dort immer wieder darum geht, dass Externalitäten berücksichtigt werden. Insofern geht es hier auch um das Prinzip des Ausgleichs externer Kosten, welche das Berggebiet unter diesen schwierigen Umständen zu tragen hat.

Ich wiederhole: Die Kommission hat den ständerätlichen Beschluss mit 13 zu 11 Stimmen unterstützt.