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Chopard-Acklin Max · Nationalrat · 2015-09-10

Chopard-Acklin Max · Nationalrat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-09-10

Wortprotokoll

Ich spreche zu Artikel 10h Absatz 3. Vorneweg eine grundsätzliche Bemerkung: Eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung ist nur in einer gesunden Umwelt und mit vernünftigem Ressourcenmanagement möglich. Es gilt daher, Ressourcen zu schonen und deren Nutzung zu optimieren - das vorneweg.

Der Bundesrat sieht gemäss Artikel 10h Absatz 3 eine regelmässige Berichterstattungspflicht über den Verbrauch natürlicher Ressourcen und die Entwicklung der Ressourceneffizienz vor. Er zeigt dabei auch weiteren Handlungsbedarf auf.

Ich bitte Sie daher, bei Artikel 10h Absatz 3 der Minderheit VI (Chopard-Acklin) und somit der ursprünglichen Variante des Bundesrates zuzustimmen.

Denn es macht Sinn, dass der Bundesrat dem Parlament regelmässig über den Verbrauch natürlicher Ressourcen und die Entwicklung der Ressourceneffizienz berichtet. Eine nachhaltige und ressourceneffiziente Entwicklung ist ja auch ein zentrales Anliegen dieser Vorlage insgesamt. Dazu gehört, dass die Entwicklung verfolgt und allfälliger Handlungsbedarf zur Schonung der Ressourcen in einem Bericht aufgezeigt werden. Ich bitte Sie daher wirklich, dem Antrag der Minderheit VI (Chopard-Acklin ) zuzustimmen und den Antrag der Minderheit VII (Wasserfallen) auf Streichung abzulehnen. Mit der Streichung gingen Sie noch hinter die heute bereits geltende Praxis zurück.

In diesem Zusammenhang möchte ich schon noch Folgendes festhalten: Diese Umweltgesetzrevision ist bereits sehr stark entschlackt, und Sie, meine Kollegen Wasserfallen und Knecht, wollen diesem gerupften Huhn auch noch die Haut abziehen. Das finde ich gar nicht gut. Damit schaden Sie der Umwelt und längerfristig auch der Wirtschaft.