Eberle Roland · Ständerat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Es gibt ein zusätzliches Argument, das wir in der Kommission diskutiert haben und das mir wichtig erscheint - immer vorausgesetzt, dass wir das, was in der Sunset-Klausel bei Artikel 39a steht, dann auch tatsächlich realisieren, wenn wir die Befristung also tatsächlich durchsetzen und wenn diese Fördermassnahmen sechs Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes auslaufen. Unter diesem Aspekt ist es sinnvoll, die Anlagenbetreiber schrittweise an den Markt heranzuführen. Es braucht diesen Entscheid, um einen gewissen Zwang auszuüben, damit man sich mit den Marktmechanismen befasst und auch entsprechende Systeme entwickelt, mit denen man sich in der Übergangszeit bei Auslaufen der KEV tatsächlich marktgerecht verhält.