Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Herr Theiler, Sie haben Recht, wenn Sie die Marktschwierigkeiten schildern. Das ist ja gerade die Ausgangslage, deshalb stellen wir uns ja die Frage, wie wir die Wasserkraft hier im Bereich der Neuanlagen unterstützen können. Dass die Bedeutung der Wasserkraft unbestritten ist, haben wir gestern gehört, und dass wir alle trotz dieser schwierigen Marktsituation einen Ausbau anstreben, haben wir gestern auch besprochen. Ich sehe im Modell, das Martin Schmid jetzt für Neuanlagen aufwirft, Chancen. Ich weiss nicht, ob und wie schnell die Chancen genutzt werden, aber es ist tatsächlich so: Im aktuellen Zinsumfeld hat es natürlich seinen Reiz, diesen Weg mit Darlehen zu gehen.

Eine Frage stellt sich mir in diesem Zusammenhang: Ich gehe davon aus, dass es einen Fonds braucht, um diese Darlehen abwickeln zu können, und ich gehe davon aus, dass das nicht über den Bundeshaushalt geschehen kann. Darum muss wahrscheinlich, nachgelagert zu einem allfälligen Entscheid zugunsten dieses Antrages, noch irgendwo ein entsprechender Passus verankert werden; das ist die Frage, die sich mir noch stellt.

Aber dass wir dort, wo es möglich ist, und im Rahmen der Nutz- und Schutzabwägungen den Zubau sinnvoll forcieren und dies mit dem marktnahen Instrument von Darlehen probieren, das unterstütze ich. Ich möchte einfach gerne, dass jemand - sei es Herr Schmid oder die Frau Bundesrätin - mir noch die Frage beantwortet, ob dazu nicht zusätzlich die Bildung eines Fonds verankert werden muss, damit wir auch sehen, wie dieser Weg beschritten werden könnte.