Imoberdorf René · Ständerat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir noch zwei, drei allgemeine Bemerkungen zur Wasserkraft und dann noch ein Wort zum Antrag Engler.

Als der Bundesrat die Botschaft zur Energiestrategie 2050 verabschiedete, war die Welt für die Wasserkraft noch einigermassen in Ordnung. Seither hat sich aber die Situation, würde ich sagen, dramatisch geändert: Die einheimische Wasserkraft ist aufgrund des krassen Strompreiszerfalls nicht einfach nur angeschlagen, sondern in ihrer Substanz gefährdet. Weil die Produktion insbesondere in Deutschland mithilfe von enormen Subventionen weiter gesteigert wird, ist eine Trendwende bei der Preisentwicklung mittelfristig kaum zu erwarten. Ich möchte einmal mehr in Erinnerung rufen, dass 60 Prozent des in der Schweiz produzierten Stroms von der Wasserkraft kommen.

Damit ist die Wasserkraft für die sichere Stromversorgung unseres Landes von strategischer Bedeutung. Unsere Wirtschaft ist auf eine unterbruchsfreie Stromversorgung angewiesen. Das wird mit Strom aus Wasserkraft garantiert.

Unsere Kommission hat verschiedene Möglichkeiten für die Stärkung der Wasserkraft geprüft, darunter eben auch die Finanzhilfen für Wasserkraftanlagen, die sich in einer wirtschaftlichen Notlage befinden, wie wir das vorhin diskutiert und gehört haben.

Nun liegt der Antrag Engler vor, der rascher und einfacher umsetzbar ist und dessen Wirkung aus meiner Sicht auch besser quantifizierbar ist. Wenn wir den Netzzuschlag von 1,5 auf 2,3 Rappen pro Kilowattstunde erhöhen, ist es vertret- und auch verkraftbar, wenn wir 0,4 Rappen pro Kilowattstunde für die Stärkung der wichtigsten, immer abrufbaren und umweltfreundlichsten erneuerbaren Energie einsetzen. Es macht nun wirklich keinen Sinn, wenn man auf der einen Seite mit enormen Summen die sogenannten neuen erneuerbaren Energien ausbaut und auf der anderen Seite bestehende Anlagen aus wirtschaftlichen Gründen ausser Betrieb genommen werden müssen! 66 Prozent unserer Energie werden importiert. Umso mehr müssen wir zu den 34 Prozent Energie in Form von Strom, die wir selbst produzieren und die zu einem grossen Teil aus der Wasserkraft kommen, Sorge tragen! Ohne Wasserkraft keine Energiewende!

Ich möchte Sie bitten, den Einzelantrag Engler zuzustimmen.