Hefti Thomas · Ständerat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, die Minderheit Hösli zu unterstützen. Gerade die Ausnahmen in Deutschland sind mit ein Grund, dass es zu diesem Antrag gekommen ist, damit man irgendwie wieder zu ähnlich langen Spiessen kommt. Die Minderheit Hösli knüpft die Ausnahmen an strenge, enge und begrenzbare Kriterien, nämlich an die Region - damit hat der Bund etwas zu sagen -, und dann braucht es auch eine entsprechende Fürsprache des Kantons. Vor allem der Link zu den Arbeitsplätzen - Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen - ist doch wahrlich ein Ziel, das wir alle haben. Es geht uns hier um Regionen, die an sich nicht bevorzugt sind, und wir sind, wie es schon gesagt worden ist, diesbezüglich in einer schwierigen Situation. Sie haben vor zwei Tagen gesagt, Frau Bundesrätin, man könne die Frankenstärke nicht während zehn Jahren als Argument bringen. Da bin ich mit Ihnen sogar einverstanden, aber es ist noch nicht zehn Jahre später, sondern der 15. Januar war erst vor zehn Monaten. Mit dieser Ausnahme würden wir in Gegenden, die an sich nicht bevorteilt sind, sondern förderungswürdig sind, Möglichkeiten schaffen, um Linderung zu bewirken. Das ist sicher im Sinne von Arbeitsplätzen, das ist im Sinne des Werkplatzes Schweiz.

Darum bitte ich Sie, dem Antrag der Minderheit Hösli zuzustimmen.