Kuprecht Alex · Ständerat · 2015-09-07

Wortprotokoll

Unser Rat prüfte die Frage der Anzahl der Wiederholungskurse bereits bei der ersten Beratung sehr intensiv. Im Zentrum der Diskussion standen dabei die Notwendigkeit, die Akzeptanz bei den Angehörigen der Armee sowie die Verträglichkeit mit den heutigen Anforderungen. Zudem erachtete es die Kommission für wichtig, nicht die vom Bundesrat vorgeschlagene WK-Zeit von zwei Wochen einzuführen, sondern an der bisherigen WK-Länge von drei Wochen festzuhalten. Der von der Kommission erarbeitete Kompromiss, einerseits die Anzahl der Wiederholungskurse zu erhöhen und andererseits an deren Länge festzuhalten, bedeutet schlussendlich auch eine Erhöhung der gesamten Dienstzeit nach der Rekrutenschule von zwölf auf fünfzehn Wochen. Diese Ausdehnung der Gesamtdienstzeit pro Angehörigen der Armee und die damit verbundene Erhöhung der Anzahl der Gesamtdiensttage der Armee würden eine entsprechende Kostenerhöhung von mehr als 30 Millionen Franken zulasten des VBS-Budgets und der Erwerbsersatzordnung bedeuten.

Der Nationalrat hat in seiner Beratung am 18. Juni dieses Jahres mit einem grossen Mehr von 129 zu 53 Stimmen - bzw. von 117 zu 66 Stimmen in einer zweiten Abstimmung - gegenüber der Fassung unseres Rates beschlossen, die Anzahl der Wiederholungskurse mit Rücksicht auf die Soll-Bestände auf sechs zu erhöhen. Diese Ausdehnung würde insgesamt rund 350 000 Diensttage und Mehrkosten von rund 30 Millionen Franken zulasten des VBS-Budgets bedeuten und die Erwerbsersatzordnung, wie bereits erwähnt, mit etwa 30 bis 32 Millionen Franken mehr belasten.

Unsere Kommission liess sich deshalb vom Chef der Armee sowie vom Chef VBS nochmals eingehend über die Vor- und Nachteile von fünf bzw. sechs Wiederholungskursen orientieren. Insbesondere die Frage der Soll-Bestände in den WK, der nicht vollen WK-Bestände und des Effektivbestandes der gesamten Armee war Gegenstand vertiefter und intensiver Diskussionen. Thema war unter anderem auch die Möglichkeit, sich dem Nationalrat in Bezug auf die Anzahl WK anzuschliessen, die Dauer der Rekrutenschule jedoch um eine Woche zu reduzieren, was entsprechende Auswirkungen auf die Gesamtzahl der Diensttage gehabt hätte. Nach eingehender Diskussion überwog jedoch bei 9 zu 3 Stimmen grossmehrheitlich die Meinung, es sei am bisherigen Beschluss von fünf Wiederholungskursen zu drei Wochen festzuhalten und die mögliche Differenz gegenüber dem Nationalrat aufrechtzuerhalten.

Ich ersuche Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen und den Minderheitsantrag abzulehnen.