Bieri Peter · Ständerat · 2015-09-07

Wortprotokoll

Es ist etwas schwierig, hier ein Seminar durchzuführen zur Frage, wie die Armee geführt werden soll. Ich glaube, die fachliche Hauptverantwortung dafür haben andere zu tragen. Ich muss dazu aber doch sagen: Die Armeeführung hat die Führungsstruktur, wie sie der Bundesrat vorschlägt, in ihren Übungen ausgetestet, und sie kann dazu stehen. Ich finde es etwas eigenartig, wenn diese Führungsstruktur jetzt mit Kritik überhäuft wird und alternative Vorschläge gemacht werden, die nicht ausgetestet sind. Wenn man Führungsstrukturen einigermassen kennt, so kann gesagt werden, dass Folgendes sicher falsch ist: Sie können nicht taktische Führung, also Operationen, und strategische Führung in eine Hand geben. Das funktioniert sicher nicht! Es ist auch falsch, wenn Sie zum Beispiel, wie die Minderheit Kuprecht dies tut, die Ausbildung unter das Kommando Operationen stellen. Das sind eklatante Fehler! Dazu muss ich sagen: Wer etwas von Führungsstrukturen versteht, kann einem solchen Antrag nicht zustimmen. Ich darf Sie bitten, ein gewisses Vertrauen gegenüber der Armeeführung zum Ausdruck zu bringen und darauf zu vertrauen, dass sich die Armeeführung sehr wohl bewusst ist, in welchen Strukturen sie die Armee führen kann.

Herr Hess hat gesagt, das Heer und die Luftwaffe seien grosse Einheiten. Jetzt muss man Folgendes beachten: Heer und Luftwaffe sind in der zukünftigen Armee nicht mehr Riesenverbände. Es sind zwar einige Zehntausend Personen, aber das ist keine Grösse mehr, die es rechtfertigt, dass man diese Einheiten zuoberst ansiedelt und dann auch noch einen Korpskommandanten an ihre Spitze stellt.

Wir haben in Zukunft eine wesentlich kleinere Armee. Mit dem Chef der Armee, dem Chef Kommando Operationen und dem Chef Kommando Ausbildung haben wir auch die gleiche Anzahl Korpskommandanten. Damit ist das System Primus inter Pares gewährleistet, das wir in unserer Armee seit Jahrzehnten kennen, und wir spitzen das System nicht auf eine einzige Person zu, welche die Armee führt.

Es ist gesagt worden, im Nationalrat gebe es Modelle, die dem jetzigen sehr ähnlich seien. Aber im Nationalrat sind Modelle vorgeschlagen worden, in denen die Zahl der Korpskommandanten von heute drei auf sechs bis sieben erhöht würde! Wenn man eine Armee von 250 000 auf 100 000 Angehörige verkleinert, kann es ja nicht Sinn machen, die Anzahl der Personen in der obersten Führungsspitze zu verdoppeln! Ein Korpskommandant ist zu wenig, das führt zum System General oder Oberbefehlshaber; aber mit drei Korpskommandanten und dieser Führungsstruktur, die ausgetestet worden ist, bringt uns die Weiterentwicklung zu einer modernen, gut geführten Armee.

Ich möchte Sie bitten, unserer Armeeführung etwas Vertrauen zu schenken und sich dem Bundesrat anzuschliessen, das heisst, an unserem Beschluss festzuhalten.