preparatory:AB 188149

Wortprotokoll

Ja, Sie kommen schon am ersten Sitzungstag zu später Stunde auf des Pudels Kern in der Vorlage. Das ist etwas, das uns tatsächlich seit Jahren beschäftigt. Wir haben zum Thema Führungsstruktur Ordner voller Vorschläge erhalten. Der Bundesrat schlägt eine einfache Struktur vor: Der Chef der Armee hat drei Unterstellte, nämlich ein Ausbildungskommando, ein Operationskommando und die Unterstützung. Die Unterstützung haben Sie jetzt zusammengeschlossen, damit sind wir einverstanden. Das ist eigentlich eine klare Führung. Sie werden sich noch vermehrt mit diesem Geschäft beschäftigen, weil der Nationalrat eine wesentliche Änderung beschlossen hat, die in etwa in die Richtung des Minderheitsantrages Kuprecht geht. Gleich bleiben bei beiden Vorschlägen das Ausbildungskommando und das Unterstützungskommando. Das ist identisch, das ist nicht bestritten.

Herr Kuprecht und der Nationalrat möchten im Bereich der Einsatzführung eine Führungsstufe kippen, also eine Führungsstufe weniger haben. Damit kann die Armee grundsätzlich leben, wenn Sie das so beschliessen. Das ist eine andere Organisation, sie ist etwas flacher, als wir sie vorschlagen, mit etwas mehr Schnittstellen. Aber ich denke, in der Praxis führen wir so. Das wäre also auch möglich. Aber trotzdem denke ich, dass Sie beim Entwurf des Bundesrates bleiben können. Er gibt eine klare Struktur mit den drei Grundbereichen vor. Der Antrag der Minderheit Kuprecht und der Beschluss des Nationalrates nehmen eine Führungsebene heraus. Das ist politisch gesehen etwas, das, wie ich feststelle, immer wieder gefordert wird, wenn wir Vorschläge aus der Bevölkerung oder aus Milizkreisen erhalten. Dort ist man eigentlich ausschliesslich für eine Lösung gemäss Beschluss des Nationalrates und Antrag der Minderheit Kuprecht. Daher bleibt Ihnen das Problem sicher erhalten, ganz egal, wie Sie sich heute entscheiden. Denn dies ist etwas, das man tatsächlich nicht unterschätzen darf - der Teufel liegt manchmal wirklich im Detail. Für die Armeeführung sind beide Varianten denkbar, weil die Prozesse eine Rolle spielen. Die Dreiteilung, die der Bundesrat vorschlägt, entspricht aber auch dem Bild einer modernen Armeeführung.

So bitte ich Sie noch einmal, bei Ihrem ursprünglichen Beschluss zu bleiben. Dies bedeutet eine Korrektur gegenüber dem Bundesrat. Wir haben uns dieser Korrektur [PAGE 713] angeschlossen. Ich kann Ihnen aber jetzt schon sagen, dass Sie sich noch einmal mit diesem Problem beschäftigen werden.