Stadler Markus · Ständerat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Gegenüber früheren Verhältnissen und Erwartungen haben wir in verschiedener Hinsicht neue Verhältnisse: zum einen bezüglich des Strommarktes, des Strompreises, zum andern bezüglich des Auslaufens der Atomkraftwerke. Das kommt unter anderem in der Empfehlung des Ensi zum Ausdruck, ein Langzeitbetriebskonzept einzuführen.

Verschiedene Rednerinnen und Redner haben gesagt, die Sicherheit sei nicht verhandelbar, sie sei der oberste Wert. Kollege Theiler hat dann zwar angezweifelt, ob die nicht zeitgerecht erfüllten Forderungen des Ensi bezüglich Sicherheit alle von grossem Wert seien. Ich greife immerhin eine heraus, um zu zeigen, dass es hier nicht um die Farbe des Treppengeländers geht. Da heisst es beispielsweise in der Forderung 4.7/1: "Flugzeugabsturz. Das Kernkraftwerk Gösgen hat bis zum 31. Dezember 2013 zu analysieren und nachvollziehbar darzulegen, welche Schäden und radiologischen Auswirkungen ein Flugzeugabsturz auf verschiedene Anlagen hat, unabhängig von der Eintrittshäufigkeit." Das ist eine der Forderungen, die nicht erfüllt bzw. zeitlich nicht erfüllt wurden.

Wir haben im Zusammenhang mit anderen Kreditvorlagen, mit anderen Gesetzen, von der Risikosituation in der Schweiz gesprochen. Wir sollten uns leider auch in diesem Zusammenhang daran erinnern, was denkbar sein könnte.

Was spricht wirklich dagegen, dass wir dem Ensi als technisch zuständigem Organ folgen? Ich meine, der Satz, dass die Sicherheit nicht verhandelbar ist, sollte wirklich gelten. Wir sollten uns in erster Linie an der Sicherheit der Bevölkerung orientieren und erst in zweiter Instanz an anderen Überlegungen, wie beispielsweise der Buchhaltung einiger Kraftwerke.