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preparatory:AB 18875

Inderkum Hansheiri · Ständerat · Uri · Christlichdemokratische Fraktion · 2001-12-13

Wortprotokoll

Diese Formulierung entspricht Artikel 9 Absatz 1 gemäss dem Entwurf des Bundesrates. Das Moratorium ist ja im Prinzip mit der Lösung des Bundesrates deckungsgleich, mit dem nicht unwesentlichen Unterschied selbstverständlich, dass der Bundesrat das Verbot [PAGE 1017] auf unbestimmte Zeit will, wogegen das Moratorium eben eine Befristung vorsieht.