David Eugen · Ständerat · 2001-12-13

Wortprotokoll

Ich bin der Meinung, dass sich die Abstimmung wirklich erledigt hat. Der Antrag der Minderheit II macht nur Sinn im Zusammenhang mit dem bundesrätlichen Entwurf, den Sie jetzt abgelehnt haben. Dann braucht es eigentlich jetzt auch keine Abstimmung für eine Übergangsbestimmung.

Ich bin aber, das möchte ich beifügen, bei diesem Satz der gleichen Ansicht wie Kollege Plattner. Dieser Satz besagt, dass während des Moratoriums nur die direkte Entsorgungsmethode angewendet werden kann. Es gibt zwei Optionen: Entsorgung direkt oder durch Wiederaufbereitung. Dieser Satz besagt, dass während der Zeit des Moratoriums nur die direkte Entsorgung in Betracht kommt, und das ist auch korrekt so, das muss so auch drinstehen. Ich finde, den Text können wir auch so akzeptieren.

Ich ziehe den Antrag der Minderheit II aufgrund des Ergebnisses der vorherigen Abstimmung zurück.