AB 189371

Wortprotokoll

Die Botschaft über die Immobilien des VBS für das Jahr 2015 enthält alle militärischen Baukredite. Sie umfasst insgesamt sechs Verpflichtungskredite, einen Rahmenkredit und einen Zusatzkredit. Gemäss Botschaft sind die Projekte für die Armee notwendig, unabhängig davon, wie die politischen Entscheide zur Weiterentwicklung der Armee ausfallen. Der Ständerat hat in der Sommersession die Vorlage mit 38 zu 0 Stimmen angenommen.

Die gesamte Immobilienbotschaft umfasst Verpflichtungskredite von 468 Millionen Franken. Die Kommission war sich einig, dass diese Investitionen gerechtfertigt und notwendig sind. Es wird wirklich nur das Notwendigste gemacht. Die Kommission war sich bewusst, dass eine gute Infrastruktur die Einsatzfähigkeit und Motivation erhöht.

Zu den Projekten: Für die Gesamtsanierung der Mannschaftskaserne I auf dem Waffenplatz Thun sind 71,94 Millionen Franken eingestellt. Diese Kaserne wurde im Jahre 1856 gebaut. Die letzte Sanierung erfolgte im Jahre 1964, also vor gut 50 Jahren. Im Bereich Haustechnik, aber auch im Energiebereich besteht ein grosser Sanierungsbedarf.

Zum Waffenplatz Isone: Hier geht es um die Gesamtsanierung der Kaserne für 55 Millionen Franken. Isone ist der Ausbildungsplatz der Grenadiere. Die Kaserne wurde 1970 gebaut und bis heute nie umfassend saniert. Sie ist auch fast fünfzigjährig. Die Hauptinvestitionen fallen bei der baufälligen Mehrzweckhalle und bei Massnahmen zur Reduktion des Energieverbrauchs an. Der Ausbildungs- und Waffenplatz für Grenadiere in Isone hat sich bewährt.

Das Projekt "Härtung der Netzknoten, 2. Etappe" für 52,8 Millionen Franken ist ein Folgeprojekt. Es geht dabei um ein geschütztes Glasfaserkabel, das ein Bestandteil des Führungsnetzes Schweiz ist. Die Verbindungen werden unterirdisch gebaut, damit sie auch geschützt sind. Das ist eine wichtige Investition unter dem Stichwort "Cyberdefence".

Die Sanierung der Flugbetriebsflächen auf dem Flugplatz Emmen für 17,6 Millionen Franken ist ein weiteres Projekt. Die Flugfelder sind zum Teil noch auf dem Stand des Jahres 1940. Dazu soll eine Ringerschliessung mit Strom erfolgen, damit bei Störungen die Versorgung sichergestellt bleibt. Der Standort Emmen ist wichtig, es arbeiten dort rund tausend Mitarbeiter der Ruag.

Für das Projekt "Neubau Seilbahn 2. Sektion" für eine Radarstation in einer Höhenanlage sind 16,215 Millionen Franken vorgesehen. Die erste Sektion ist 2002 erneuert worden. Die zivile Fliegerei profitiert auch von diesem Projekt. Die heutige Anlage ist veraltet, bei schlechtem Wetter kann sie kaum oder nicht benutzt werden.

Ein Kredit von 12,87 Millionen Franken für eine Höhenanlage betrifft die Sanierung, die Entflechtung und die Härtung des Netzknotens. Diese Höhenanlage wird zusammen mit Privaten betrieben, die sich auch an den Kosten beteiligen. Dieser Standort ist wichtig, damit die sichere Übertragung mit dem Führungsnetz Schweiz gewährleistet bleibt.

Das Armeelogistikcenter Monte Ceneri soll auch mit der Weiterentwicklung der Armee weiterbetrieben werden. Zugleich wird die Logistikinfrastruktur von Bellinzona auf den Monte Ceneri verlegt. Das ist ein wichtiges Bekenntnis zum Standort Tessin. Damit dies auch realisiert werden kann, braucht es diesen Kredit von 12,33 Millionen Franken.

Dazu gibt es Einzelvorhaben von bis zu 10 Millionen Franken im Gesamtwert von 228 Millionen. Auch diese [PAGE 1719] Investitionen sind sehr wichtig, damit die Immobilien einigermassen brauchbar bleiben.

Die Kommission war sich einig, dass der Gesamtkredit gut begründet und demzufolge auch notwendig ist. Es gab einige Diskussionen im Zusammenhang mit den Bundesfinanzen, und es wurde gefordert, dass man vorsichtig sein solle. Was die Kommission auch sehr positiv wertete, ist, dass die Vorhaben über das ganze Land verteilt sind. Aus all diesen Gründen war es nicht überraschend - vielleicht doch -, dass die Kommission die Immobilienbotschaft einstimmig gutgeheissen hat.