Schneeberger Daniela · Nationalrat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens betrifft uns alle und weckt viele Emotionen. Es führt uns vor Augen, wie wichtig die grundlegenden Werte unserer Gesellschaft sind. Wer von Ihnen möchte absolute Sicherheit? Wer möchte am Morgen aufstehen und denken: "Mein Job ist sicher, ich muss mir keine Sorgen mehr machen, das Geld zum Leben habe ich sowieso"? Ich glaube, jeder von uns hat schon einmal diesen Gedanken gehabt und sich gedacht, dass es schön wäre, keine existenziellen Sorgen mehr zu haben.

Genau an diesen Punkt knüpft die Initiative an: Sie will ein bedingungsloses Grundeinkommen zum Verfassungsrecht erheben. Ich kann das nicht verstehen. Ich habe ein anderes Verständnis davon, warum die Schweiz funktioniert. Ich habe gelernt und erlebt, dass nur derjenige etwas bekommt, der sich anstrengt und arbeitet. Wer hingegen nicht arbeitet und sich nicht anstrengt, darf nicht auch noch mit einem Einkommen belohnt werden.

Ausserdem unterliegt die Initiative einem Grundlagenirrtum. Es ist nicht der Staat, der den Bürgern das Einkommen sichert, es ist genau umgekehrt: Dank vieler fleissiger Arbeitnehmer und Steuerzahler, die in Tausenden von Firmen redlich arbeiten, können wir uns unseren Staat und dessen Sozialleistungen für die Ärmeren leisten. Die arbeitenden und wertschöpfenden Bürger sichern den Staat, der ihnen dient, und nicht umgekehrt. Jeder, der arbeitet und Steuern bezahlt, kommt für jene auf, die nicht arbeiten und keine Steuern bezahlen. So ist unser Gemeinwesen aufgebaut, und wir sind damit erfolgreich.

Ich möchte auch noch auf das Thema der Eigenverantwortung zu sprechen kommen: Mit einem Grundeinkommen vermitteln wir jungen Menschen den Eindruck, sie seien nicht mehr selbst für ihre Zukunft und für jene der Gemeinschaft verantwortlich, sie könnten sich zurücklehnen und müssten keine Leistung erbringen. Eine Umverteilung solchen Ausmasses ist keine Stärkung der Menschen; sie macht sie abhängig vom Staat, der wiederum kein Garant für Erfolg in der Zukunft ist. Wir schaffen damit einen Teufelskreis und eine Abwärtsspirale. Die Effekte sind sinkende Leistungsbereitschaft, weniger Unternehmergeist, weniger Engagement der Jungen für die Zukunft und ein Ausbau der Staatswirtschaft. Wer soll dies denn gut finden?

Ich bitte Sie, die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen.

[VS]