Giezendanner Ulrich · Nationalrat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Liebe Frau Amherd, herzlichen Dank! Das hat mir gutgetan.

Sie haben es heute Morgen in den Zeitungen gesehen: Der Export ging um 4,5 Prozent zurück, der Import gar um 16,5 Prozent. 160 Arbeitsplätze fallen bei Sunrise weg, 55 bei Daetwyler Industries Bleienbach, 55 bei von Roll. Warum sage ich Ihnen das? Herr Bundesrat Schneider-Ammann, in der Frühjahrssession haben Sie treffend und richtig gesagt, die Wirtschaft müsse fitter werden, um diese Krise zu bewältigen, die Kantone und vor allem der Bund würden helfen. Die grossen Parteien - die wirtschaftsfreundlichen - haben sich zusammengetan, haben gesagt, unproduktive Arbeiten in den Betrieben müssten drastisch gesenkt werden. Deshalb freue ich mich über die Aussage von Frau Amherd.

Meine Motion betrifft die Statistiken. Ich habe nie an die Aussagen geglaubt, die da gemacht wurden, und an das, was uns versprochen wurde. Deshalb habe ich in weiser Voraussicht - ich rühme mich selbst - eine Motion gemacht, Frau Amherd hat sie erwähnt. Der Bundesrat gibt in der Antwort zu meiner Motion zu, dass ein Einsparungspotenzial von rund 10 Milliarden Franken drinliegen würde. Die Analyse des Gewerbeverbandes spricht von 50 Milliarden Franken. Das sind 50 Milliarden Franken in dieser schwierigen Zeit, die der Wirtschaft fehlen! Ich bin kein schlechter Mensch, das nehme ich für mich in Anspruch, und ich will niemandem ein Leid antun. Wenn aber nächste Nacht ein irreparabler Trojaner beim Bundesamt für Statistik Einzug halten würde und dieses Amt für die nächsten zehn Jahre wegputzen würde, wäre uns allen nur gedient - und merken würde es auch niemand, das muss ich Ihnen auch noch sagen.

Zum Schluss ein Beispiel aus meinem Betrieb: Wir kriegen jeden Monat - jeden Monat! - eine unsinnig dümmliche Gütertransporterhebung. Die kriegen viele Unternehmen. Die meisten schicken sie schon gar nicht mehr zurück. Für unseren Betrieb heisst das, dass ein Mann während dreier Monate für nichts beschäftigt ist - für nichts! [PAGE 1750]

Ich rufe auch die Linken auf, Herr Pardini: Ich rufe Sie auf zu helfen, mit meiner Motion heute hier ein Zeichen zu setzen und vor den Wahlen der Wirtschaft zu zeigen, dass wir es ernst meinen.