Leuenberger Ernst · Ständerat · 2001-12-13

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass ich mich mit dem Gedanken trage, Ihnen morgen früh einen Ordnungsantrag zur morgigen Traktandenliste zu unterbreiten. Ich habe heute aus dem Nationalrat erfahren, es sei vorgesehen, die so genannte Sonntags-Initiative (99.094) morgen in die Schlussabstimmung zu bringen. Das schiene mir aus einem politischen Grund unzweckmässig: Es besteht zwischen den Räten noch eine Differenz darüber, ob allenfalls ein indirekter Gegenvorschlag zu dieser Initiative durch die Räte beschlossen wird. Ich würde es für klug halten, die Schlussabstimmung über die Initiative nicht morgen vorzunehmen, sondern erst, nachdem in der Frühjahrssession 2002 klar geworden ist, ob es einen Gegenvorschlag geben soll oder nicht.

Ich kündige Ihnen diesen Ordnungsantrag an und würde dann morgen noch gerne zwei, drei Sätze dazu sagen, wenn das der Herr Präsident erlaubt.

[VS]

[VS]

[VS]

Schluss der Sitzung um 14.00 Uhr

La séance est levée à 14 h 00

[PAGE 1043]