Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2013-09-23

Wortprotokoll

Der Internetmarktplatz Silk Road ist den internationalen Strafverfolgungsbehörden schon seit Längerem bekannt. Auf dieser Plattform werden nicht nur Drogen zum Verkauf angeboten, sondern ein sehr breites Spektrum an legalen und illegalen Produkten. Ein direkter Bezug zur Schweiz ist nicht gegeben, da die Website aus dem Ausland betrieben wird. Nichtsdestotrotz bietet dieser Marktplatz auch Schweizer Internetnutzern die Möglichkeit, als Käufer oder Verkäufer verbotener Substanzen aufzutreten. Es ist bekannt, dass dieses Angebot auch in der Schweiz genutzt wird. Für die Verfolgung von Drogenfällen mit interkantonalen oder internationalen Bezügen koordiniert und unterstützt das Bundesamt für Polizei als kriminalpolizeiliche Zentralstelle auf Wunsch der Kantone den Informationsaustausch zwischen in- und ausländischen Strafverfolgungsbehörden.

Im vorliegenden Fall hatte das Bundesamt für Polizei vor der Publikation des Artikels "Schweizer Drogendealer liefern per Post nach Hause" in der Sonntagspresse vom 15. September 2013 kein solches Begehren aus den Kantonen erhalten. Nach der Publikation dieses Artikels änderte sich das; inzwischen hat ein Kanton in einem aktuellen Drogenfall um Unterstützung bei der Identifizierung der Betreiber einer Internetadresse ersucht. Diese Adresse ist Teil eines anonymisierten, verschlüsselten Netzwerks. Die nationale Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität und das Kommissariat Betäubungsmittel der Bundeskriminalpolizei werden die gewünschte Unterstützung bieten.