Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-12-13

Wortprotokoll

Wir haben im Sinn, die Alpenkonvention im Bundesrat demnächst zu verabschieden und dem Parlament zur Ratifizierung zu unterbreiten. Das heisst einerseits, dass Sie dort Gelegenheit haben werden, die zum Teil detaillierten Fragen, die Herr Inderkum gestellt hat, ausführlich zu behandeln. Ich verstehe ihn - er hat das ja auch so gesagt - nicht in der Weise, dass ich jetzt alle diese Fragen minutiös beantworten soll, sondern dass die Botschaft so ausführlich sein soll, dass diese Fragen beantwortet sein werden. Das wollen wir tun. Einige Fragen könnte ich Ihnen durchaus beantworten. Aber es geht ja wie gesagt darum, dass die Konvention auf einen breiten Sukkurs zählen kann.

Ich möchte immerhin sagen, dass wir nicht nur, wie üblich, ein Vernehmlassungsverfahren zu den Protokollen gemacht haben, sondern dass wir nach Abschluss der ganzen Übung die Konvention den betroffenen Kantonen und wichtigen Verbänden nochmals gezeigt haben, um nochmals Rückmeldungen, um Inputs zu haben.

Ob der Bundesrat nächste Woche oder erst nächstes Jahr entscheiden wird, weiss ich noch nicht. Unsere Disziplin ist nicht so gewaltig wie diejenige des Ständerates, der eine Traktandenliste, koste es, was es wolle, erledigt. Wir würden uns - gerade gestützt auf diese Voten - erlauben, die Diskussion über die Alpenkonvention noch über das Jahresende zu verschieben, um das noch etwas genauer anzusehen.