Graf Maya · Nationalrat · 2013-09-23

Wortprotokoll

Ich eröffne die Sitzung und begrüsse Sie herzlich.

Wir haben ein Abstimmungswochenende hinter uns, und ich finde es gut, hier auch ein paar Worte dazu zu sagen, denn das, was in unserem politischen System geschieht, ist in vielen Ländern der Welt nicht selbstverständlich. Wir werden deshalb auch an vielen Orten darum beneidet. Es geht nicht in erster Linie um die Tatsache, dass die Schweiz die Wehrpflicht beibehält, dass das Epidemiengesetz und die Änderung des Arbeitsgesetzes angenommen wurden, es geht wohl auch nicht um das Faktum, dass der Souverän den Abstimmungsempfehlungen der Bundesversammlung vollumfänglich gefolgt ist - darauf können wir natürlich stolz sein. Nein, wir werden meines Erachtens deshalb beneidet, weil die Schweizerinnen und Schweizer überhaupt über derartige Fragen an der Urne entscheiden können. Es geht um die Tatsache, dass das Parlament zwar die Vorlagen debattiert und darüber abstimmt, dass unser Entscheid hier aber nie abschliessend ist.

Auch deshalb haben Wahlen wie jene in Deutschland, die Sie gestern Nacht sicher interessiert mitverfolgt haben, bei uns nicht die gleiche, absolute Bedeutung: Bei uns stellt sich die Koalitionsfrage nicht, bei uns sind die abschliessenden Entscheidungen nicht den gewählten Politikerinnen und Politikern allein vorbehalten. Ich denke, unser demokratisches System zeichnet sich eben dadurch aus, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger als Schiedsrichter fungieren und die Arbeit des Parlamentes korrigieren können oder sie, wie im gestrigen Fall, bestätigen.

Es ist schön, wenn Sie zu den Siegerinnen und Siegern gehören. Es ist enttäuschend, wenn Sie verloren haben. Aber in unserer demokratischen Kultur werden Niederlagen akzeptiert, und diejenigen, die gewinnen, nützen ihren Sieg auch nicht aus. Das ist eben auch etwas, was unsere direkte Demokratie und unsere demokratische Kultur auszeichnet.

So darf ich zum Schluss sagen: Wir sind sicher alle Siegerinnen und Sieger, was unser demokratisches System mit den vielen Sachentscheiden betrifft, wo wir in fairen Diskussionen und dann in fairen Abstimmungen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger entscheiden lassen.