Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2015-09-24

Wortprotokoll

Schauen Sie, die kantonalen Systeme sind sehr unterschiedlich. Aber was in jedem Kanton berücksichtigt wird, ist das Existenzminimum, auch bei der Besteuerung. Ja, es ist so, dass jeder Kanton den Betrag für das soziale Existenzminimum unterschiedlich berechnet. Dieser Betrag ist im Kanton Genf ein anderer als im Kanton Graubünden, weil Sie einfach ganz verschiedene Parameter mit einrechnen müssen. Ich kann heute feststellen, dass die Kantone sehr gut damit umgehen können in den Bereichen, in denen sie das tun müssen. Ich bin wie Herr Caroni auch zuversichtlich, dass diese Fragen von den Kantonen selbstverständlich richtig behandelt werden würden.